
Rheinland-Pfalz plant schärfere Rauchverbote: Spielplätze, Haltestellen und die Nähe zu Kleinkindern sollen künftig rauchfrei werden – mit weiterhin…
In Rheinland-Pfalz sollen künftig an deutlich mehr Orten strengere Rauchverbote gelten. Die schwarz-rote Landesregierung hat eine entsprechende Gesetzesvorlage beschlossen, die vor allem Kinder und Jugendliche besser vor Tabak- und Nikotinrauch schützen soll. Damit reagiert die Landesregierung auf den Wunsch, den Gesundheitsschutz im öffentlichen Raum weiter auszubauen.
Besonders betroffen sind Orte, an denen sich häufig Familien und Kinder aufhalten. Rauchen soll künftig auf Spielplätzen verboten sein, ebenso in den Außenbereichen von Freizeit- und Vergnügungsparks sowie in Zoos. Auch an überdachten Haltestellen von Bussen und Bahnen soll nicht mehr geraucht werden dürfen. Wichtig dabei: Das Gesetz behandelt Rauchen, Dampfen und Vapen gleich. Die Regeln gelten also für Zigaretten, Pfeifen, E-Zigaretten sowie erhitzte und verdampfte Produkte – unabhängig davon, ob sie Nikotin, Tabak oder Cannabis enthalten. Wie das Wochenblatt berichtet, soll damit auch verhindert werden, dass neuere Produkte wie E-Zigaretten unter dem Deckmantel vermeintlich geringerer Risiken aus dem Nichtraucherschutz herausfallen.
Ein zentraler Baustein des Gesetzentwurfs ist ein grundsätzliches Rauchverbot in unmittelbarer Nähe von Babys und Kleinkindern. Einen festen Mindestabstand in Metern soll es dabei nicht geben. Gesundheitsminister Clemens Hoch erklärte laut SOL.DE, damit solle verhindert werden, dass Säuglinge und Kleinkinder etwa im Kinderwagen oder in einer Trage unmittelbar dem Rauch ausgesetzt werden. Entscheidend sei die konkrete Situation und die tatsächliche Nähe zum Kind, nicht ein starrer Abstandswert.
Der Gesetzentwurf sieht eine deutliche Ausweitung des Nichtraucherschutzes vor. Rauchfrei werden sollen demnach:
Auch Spielhallen und Spielbanken sollen grundsätzlich vom Rauchverbot erfasst werden, wobei Rauchnebenräume weiterhin möglich bleiben sollen. Für Bier-, Wein- und sonstige Festzelte ist laut Gesetzentwurf ein umfassendes Rauchverbot vorgesehen.
Gesundheitsminister Clemens Hoch begründete die Pläne mit dem Schutz junger Menschen. Nach Angaben von SOL.DE sagte er, Ziel müsse sein, dass Rauchen und Nikotinkonsum für die nächste Generation immer weniger selbstverständlich werden. Besonders wichtig sei es, junge Menschen gar nicht erst an den Konsum heranzuführen. Ein umfassender Nichtraucherschutz in öffentlichen Räumen sei dafür ein wichtiger Baustein. Zu den neueren Produkten wie E-Zigaretten erklärte Hoch zudem, beim Verbrennen, Verdampfen oder Erhitzen könnten gesundheitsschädliche Stoffe freigesetzt werden, und für viele dieser relativ neuen Produkte lägen noch keine ausreichenden Langzeitdaten vor.
Trotz der Verschärfungen sind weiterhin Ausnahmen vorgesehen. In Gaststätten, Shishabars und Diskotheken sollen die bisherigen Regelungen erhalten bleiben. Auch in der Außengastronomie soll weiterhin geraucht werden dürfen. Kleine Einraumgaststätten mit weniger als 75 Quadratmetern Fläche können unter den bisherigen Voraussetzungen ebenfalls Raucherlokale bleiben. Hoch betonte laut SOL.DE, man wolle einen wirksamen Nichtraucherschutz, aber auch mit Augenmaß vorgehen. Dort, wo eine Gesundheitsgefährdung für Nichtrauchende gering oder nicht gegeben sei und Menschen eine zumutbare Möglichkeit hätten, sich dem Rauch zu entziehen, solle es keine Verbote geben. Kinder könnten sich solchen Einflüssen jedoch nicht in gleicher Weise entziehen wie Erwachsene, weshalb es gerade dort, wo Kinder spielen, lernen oder betreut werden, besonders konsequente Regeln brauche.
Nach einer externen Anhörung soll sich der Landtag mit dem Gesetz befassen. Stimmt der Landtag zu, könnte die Verschärfung des Rauchverbots voraussichtlich Ende des kommenden Jahres in Kraft treten. Bis dahin bleibt es bei den aktuell geltenden Regelungen, während sich Politik und Öffentlichkeit mit den geplanten Neuerungen auseinandersetzen.






Wir schätzen Ihren Beitrag! Wenn Sie Fragen haben, uns Feedback geben oder einfach nur Hallo sagen möchten, steht Ihnen unser Team gerne zur Verfügung. Bitte zögern Sie nicht, uns über das unten angegebenen Kontaktformular zu kontaktieren.
Dein Beitrag für Antenne Trier
Kommentar verfassen
Teilen Sie uns Ihr Anliegen mit. Wir prüfen Ihren Beitrag und veröffentlichen ihn nach Freigabe.