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Römische Tempelanlage am Mutterhaus Dorothee Spira
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Römische Tempelanlage am Mutterhaus Dorothee Spira
Der Trierer Stadtrat hat das Bürgerbegehren „Kein Windrad im Stadtwald“ abgelehnt. Das meldet der Volksfreund. Für diese Ablehnung gab es 25 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Die Initiatoren können vor dem Verwaltungsgericht noch gegen diese Entscheidung klagen.
Die CDU Trier fordert, die Pläne, Windräder im Stadtwald zu installieren, aufzuschieben und zuerst ein entsprechendes Bürgerbegehren zu prüfen. Nach Angaben der Partei haben 4.200 Menschen das Bürgerbegehren „Kein Windrad im Stadtwald“ unterschrieben. Die CDU-Kreisvorsitzende Franziska Lang erklärte, es gehe der Partei nicht um eine neue Positionierung für oder gegen Windkraft, sondern darum, die Bürgerbeteiligung ernst zu nehmen. Ob das Bürgerbegehren rechtlich zulässig ist, ist noch unklar.
Das BSW fordert, dass das Bürgerbegehren gegen Windräder im Trierer Stadtwald rechtlich zugelassen wird. Der Trierer Stadtrat beschäftigt sich am 10. September mit dem Thema – das städtische Rechtsamt empfiehlt, das Bürgerbegehren wegen juristischer Bedenken abzulehnen. Das BSW verweist dagegen auf mehr als 4.200 Unterstützer und fordert, die Trierer direkt über die geplanten Windkraftanlagen abstimmen zu lassen. Die Partei sieht in einer Ablehnung ein falsches Signal für die direkte Demokratie. Der Stadtrat muss zunächst über die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens […]
Mehr als 5.000 Menschen haben das Bürgerbegehren „Kein Windrad im Stadtwald“ unterschrieben. Die beteiligten Bürgerinitiativen haben die Unterschriften am Freitag bei Oberbürgermeister Wolfram Leibe eingereicht. Sie wollen verhindern, dass im Trierer Stadtwald fünf Windenergieanlagen mit einer Höhe von bis zu 270 Metern entstehen. Am 10. September entscheidet der Trierer Stadtrat zunächst über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Die Initiativen fordern, dass die Trierer am Ende selbst über das Projekt abstimmen dürfen.
Rückschlag für die Windkraft-Gegner in Trier: Das geplante Bürgerbegehren ist rechtlich wohl nicht zulässig. Das hat eine erste Prüfung des städtischen Rechtsamtes ergeben. Eigentlich hatte die Bürgerinitiative mit über 4.200 gültigen Unterschriften die nötige Hürde locker übersprungen. Allerdings argumentiert die Stadt, dass sie den Bau der Windräder in Euren und Ehrang gar nicht verhindern darf. Ein Bundesgesetz zwingt Trier dazu, die Wege dorthin zur Verfügung zu stellen. Zudem wirft das Rechtsamt der Initiative vor, die Bürger auf den Unterschriftenlisten einseitig […]
Erneuerbare Energien an sich sind eine super Sache - aber bitte nicht im Trierer Stadtwald! 🚫🌳 Eine Bürgerinitiative möchte sich genau dafür einsetzen. Wo genau Kritik an den Plänen der Stadt geübt wird und welche Forderungen die Vertreter haben, verraten sie uns im Interview:
In Trier wird derzeit über den geplanten Ausbau der Windenergie diskutiert. Hintergrund ist eine Unterschriftensammlung einer Bürgerinitiative, die verhindern möchte, dass städtische Wege und Flächen für Windkraftanlagen genutzt werden. Die Stadt prüft aktuell, ob daraus ein zulässiges Bürgerbegehren entstehen kann, über das später der Stadtrat entscheiden muss. Gleichzeitig stehen zwei Vorlagen zur Windkraft auf der Tagesordnung des Stadtrats, die laut Verwaltung jedoch keine neuen Windkraftflächen schaffen. Baudezernent Thilo Becker betont, dass mögliche Verträge erst nach Abschluss der rechtlichen Prüfung des […]
