Bundesverfassungsgericht

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Hintergrund

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Richter-Debatte: Trierer Professoren stellen sich vor Kollegin

Zwei Trierer Jura-Professoren haben sich hinter die umstrittene Verfassungsrichter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf gestellt. Darüber berichtet der Trierische Volksfreund. In einem offenen Brief kritisieren sie demnach die Angriffe auf die Staatsrechtlerin als unbegründet. Die Debatte um ihre angebliche Nähe zu linken Positionen halten sie für Stimmungsmache. Der Trierer Professor El-Ghazi fordert die SPD auf, an ihrer Kandidatur festzuhalten. Brosius-Gersdorf selbst betont, das Bundesverfassungsgericht dürfe keinen Schaden nehmen.

today16. Juli 2025 12

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Cyberbunker in Traben-Trarbach darf verkauft werden

Der Cyberbunker in Traben-Trarbach darf verkauft werden. Wie der Volksfreund zuerst berichtete, lehnte das Bundesverfassungsgericht eine entsprechende Beschwerde des ehemaligen Besitzers ab. Dieser hatte von dem Bunker aus ein kriminelles Rechenzentrum betrieben. Nachdem dies aufgeflogen war, hatte das rheinland-pfälzische Landesamt für Steuern die Immobilie übernommen. Seitdem hatte der ehemalige Besitzer versucht, den Bunker zurückzubekommen.

today6. August 2024 25

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