FDP

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Hintergrund

Beiträge

Landtagswahl 2026: Daniela Schmitt (FDP) im Interview

Der Countdown zur Landtagswahl 2026 läuft - und heute ist Daniela Schmitt von der FDP zu Gast bei Klaus Bente. Part 1: Im ersten Teil geht’s um ihre Kandidatur, das FDP-Profil und die Rolle der Liberalen in Rheinland-Pfalz. Part 2: Jetzt wird’s konkret: Was muss im Land aus ihrer Sicht dringend passieren – bei Wirtschaft, Bildung, Weinbau und den Kommunalfinanzen? Part 3: Hier geht's um die Krankenhausversorgung im Land – und über die Lage an den Schulen Pressefoto: FDP Rheinland-Pfalz

today9. März 2026 27

News

Grüne und FDP fordern Rücktritt von OB Leibe

Die Fraktionen von Grünen und FDP verlangen den Rücktritt von Triers Oberbürgermeister Wolfram Leibe wegen der Probenbühnen-Affäre, die der Stadt nach ihren Berechnungen Schäden in Millionenhöhe verursacht. Das berichtet der Volksfreund. Laut Prüfbericht umgeht Leibe den Stadtrat, missachtet Warnungen und nutzt seine Doppelrolle bei den Stadtwerken Trier aus. Die CDU will keinen Rücktritt, fordert aber eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses zur Prüfung der Mietverträge. Hintergrund ist ein 28-Millionen-Euro-Mietvertrag für ein neues Probenzentrum, den Leibe 2020 ohne Stadtratsbeschluss unterschreibt. Der Bericht wird […]

today25. Februar 2026 18

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Theatersanierung: FDP fordert Verschiebung des Baubeschlusses

Nach den Grünen fordert nun auch die Trierer FDP-Stadtratsfraktion deutlich mehr Transparenz in Sachen Theatersanierung. Hintergrund ist die Berichterstattung des Volksfreundes, nach der weiterhin wichtige Informationen zu Kosten und Strukturen fehlen. Die FDP will den Baubeschluss vom 9. Dezember in das neue Jahr verschieben, um offene Fragen zu klären. Zudem fordert die Fraktion eine gemeinsame Sondersitzung mehrerer Ausschüsse, um Zahlen, Risiken und Beteiligungsrechte umfassend darzustellen. Die Kritik richtet sich laut FDP nicht gegen Theater oder Stadtwerke, sondern ausschließlich gegen das […]

today27. November 2025 24

News

Trierer SPD kritisiert Sicherheitskonzept der Jamaika-Koalition

Im Trierer Stadtrat sorgt das Thema Innenstadt-Sicherheit weiter für Streit. Die SPD-Fraktion kritisiert in einem Presseschreiben, dass die Jamaika-Koalition ein abgespecktes Konzept beschlossen und dabei sogar dem eigenen CDU-Dezernenten die Unterstützung entzogen habe. Laut einer neuen Stellungnahme des Polizeipräsidiums fehle dem beschlossenen Konzept die nötige Absicherung – und es gefährde sogar Fördermittel. Die SPD fordert deshalb die Rückkehr zur ursprünglichen Verwaltungsvorlage mit zertifiziertem Sicherheitsstandard. Die Entscheidung darüber fällt frühestens im November.

today8. August 2025 21

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Stadtrat Trier: Jamaika-Koalition plant Antrag zur Stärkung der Innenstadt

Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP im Trierer Stadtrat plant bei der nächsten Sitzung im September einen umfassenden Antrag zur Stärkung der Innenstadt vorzulegen. Das teilt das Bündnis in einem Schreiben an die Presse mit. Zu den darin enthaltenen Maßnahmen zählt der Ausbau attraktiver Sitzgelegenheiten, mehr Begrünung und beschattete Spielmöglichkeiten für Kinder sowie der Bau von weiteren Wasserspendern und öffentlichen Toiletten. Außerdem sollen die Bedingungen für Gewerbetreibende verbessert werden. Damit soll gegen den Leerstand in der Innenstadt vorgegangen werden.

today4. August 2025 32

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Streit um urbanes Sicherheitskonzept in Trier geht weiter

Der Streit um das urbane Sicherheitskonzept in der Trierer Innenstadt geht weiter. CDU, Grüne und FDP fordern eine Alternative zu dem geplanten äußeren Ring mit vielen neuen Pollern. Stattdessen solle man einzelne sensible Bereiche wie den Kornmarkt und die Palaststraße priorisiert absichern. Auch Stadtmobiliar wie Pflanzkübel oder Bänke möchten die Fraktionen als Alternative zu statischen Pollern prüfen. Ziel sei ein kostengünstigerer und schneller realisierbarer Schutz ohne Dauerbaustellen. Die Umsetzung des bisherigen Konzepts würde bis zu 12 Mio. Euro kosten.

today26. Juni 2025 16

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Stadtrat Trier: CDU, Grüne und FDP fordern erneute Prüfung von Pollerkonzept

Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP im Trierer Stadtrat hat sich für eine erneute Prüfung des Pollerkonzepts für die Innenstadt ausgesprochen. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor. Grund dafür seien die hohen Kosten, die das Konzept verursachen würde. Im Gegenzug sei eine absolute Sicherheit ohnehin nicht möglich. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Marx sagte: „Wir müssen uns eingestehen, dass wir uns eine Schein-Sicherheit teuer erkaufen.“ Das sogenannte urbane Sicherheitskonzept wurde infolge der Amokfahrt im Jahr 2020 beschlossen. Erst vor Kurzem hatte […]

today11. Juni 2025 22

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Grundschule Feyen: Platzprobleme sollen vor Ort gelöst werden

In die Diskussion um eine Schulbezirksänderung in Trier-Feyen kommt Bewegung. Statt Kinder künftig auf benachbarte Stadtteile zu verteilen, könnte die Platznot an der Grundschule nun doch direkt vor Ort gelöst werden. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung der Stadt hervor. Die SPD schlägt vor, eine dauerhafte Fünfzügigkeit einzuführen und bis 2026 einen zusätzlichen Bau auf dem Schulgelände zu errichten. Auch CDU, Grüne und FDP haben dazu einen Antrag eingereicht. Der Stadtrat entscheidet bereits morgen über die Vorschläge.

today19. Mai 2025 18

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