Bald steht in Rheinland-Pfalz wieder eine große Wahl an – die Landtagswahl im März. Bis dahin heißt es wieder: Wahlprogramme lesen, informieren, Meinung bilden. Wir sprechen heute mit den Verantwortlichen des Wahl-O-Mats, wie dieser eigentlich entwickelt wird. 🤔🙆🏼♀️
Die ÖDP Trier fordert eine Reform des rheinland-pfälzischen Wahlrechts. Grund dafür sind die sogenannten Unterstützungsunterschriften, die kleine Parteien zusätzlich zur 5-Prozent-Hürde sammeln müssen, um überhaupt antreten zu dürfen. ÖDP-Mitglied Petra Bernard kritisiert in einem Presseschreiben, wie schwer es sei, Bürgerinnen und Bürger dafür zu gewinnen. Unterstützung erhält die Partei vom „Mehr Demokratie e.V.“, der die Einführung einer Ersatzstimme fordert. Laut ÖDP würde so die Vielfalt gestärkt und die Meinungen der Bevölkerung besser abgebildet.
Um Freiwillige für die Bundestagswahl im Februar zu gewinnen, erhöht die Stadt Trier die Entschädigung für Wahlhelfer auf bis zu 80 Euro. Das geht aus einer entsprechenden Mitteilung auf der städtischen Homepage hervor. Dass die Wahl so kurzfristig vorgezogen wurde, stellt die Stadt vor große Herausforderungen – zum Einen, da aktuell noch die Wahl zum Beirat für Migration und Integration läuft; zum Anderen, weil einige der Wahllokale karnevalsbedingt wegfallen. Wer Wahlhelfer werden oder seine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen möchte, kann […]
