Antisemitismus-Vorwurf gegen Trierer Linken-Fraktionschef: Rücktrittsforderungen werden lauter

Facebook-Kommentar löst Empörung aus

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Trierer Stadtrat, Jörg Johann, steht wegen eines Facebook-Kommentars unter massivem Druck. Wie die Zeitung Welt berichtet, soll vom Account Johanns ein Kommentar unter einem Beitrag der deutsch-jüdischen Publizistin Malca Goldstein-Wolf gepostet worden sein. Goldstein-Wolf hatte am Sonntag auf Facebook ihre Sorge vor einer möglichen Übernahme durch „Judenhasser“ und „Islamisten“ im Zuge einer sich abzeichnenden rot-grün-roten Regierung in Berlin geäußert und dabei auf das aus ihrer Sicht konsequente Schweigen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu diesem Szenario verwiesen.

Unter den mehr als 300 Kommentaren zu ihrem Beitrag fand sich laut Welt auch eine Antwort, die vom Account Jörg Johanns stammte: „Selten sowas Hirnloses gelesen“, hieß es dort. „Wander doch aus oder mach einen Bogen um Berlin. Oder biste etwa reich und hast einen Kackstift in der Unterhose?“ Goldstein-Wolf machte die Antwort öffentlich und warf dem Verfasser vor, mit dieser Formulierung das antisemitische Klischee des reichen Juden zu bedienen.

CDU Trier fordert Rücktritt

Die CDU Trier reagierte nach Angaben der Welt mit einer ausführlichen Stellungnahme und sprach angesichts der deutschen Vergangenheit von einer „schwerwiegenden Grenzüberschreitung“. Kritisiert wurde insbesondere, dass die Sorgen von Goldstein-Wolf als „hirnlos“ abqualifiziert und mit persönlichen Herabwürdigungen beantwortet worden seien. Die CDU-Kreisvorsitzende Franziska Lang erklärte demnach, gerade in Deutschland müssten bei diesem Thema alle Alarmglocken schrillen. Die Trierer Linke müsse dem Eindruck entgegentreten, ein „Auffangbecken für Antisemiten und Israelhasser“ zu sein.

Sollte sich die Urheberschaft Johanns bestätigen, forderte die CDU Trier laut Welt seinen sofortigen Rücktritt sowie eine ausdrückliche Entschuldigung bei der Publizistin. Auch der Trierer Volksfreund berichtete über die Rücktrittsforderung gegen den Linken-Fraktionsvorsitzenden.

Johann bestreitet Urheberschaft

Jörg Johann selbst weist den Vorwurf zurück. In einer Pressemitteilung der Linken der Stadt Trier dementierte er, den Kommentar selbst verfasst zu haben, und vermutete laut Welt einen unbefugten Zugriff auf sein Facebook-Konto. Er könne sich die Kommentierung nur so erklären, dass sein Account gehackt oder sich jemand anderweitig Zugang zu seinem Profil verschafft habe. Aus diesem Grund habe er den betreffenden Kommentar sowie sein komplettes Facebook-Profil gelöscht. Zudem kündigte er an, sich persönlich bei Goldstein-Wolf entschuldigen zu wollen. Eine unabhängige Bestätigung für einen unbefugten Zugriff auf den Account liegt bislang nicht vor.

Publizistin kündigt Strafanzeige an

Goldstein-Wolf selbst hält die Erklärung Johanns laut Welt für wenig glaubwürdig. Sie kündigte an, die Polizei einzuschalten, und erklärte, wer Urheber des Kommentars sei, werde nun juristisch per Strafanzeige geklärt. Sie merkte an, es sei ungewöhnlich, dass Johann von Facebook nicht über eine Anmeldung von einem unbekannten Gerät informiert worden sei, zumal der Vorfall ausgerechnet mit dem fraglichen Kommentar zusammenfalle. Zudem sei es bemerkenswert, dass der mutmaßliche Hacker die Zugangsdaten nicht verändert habe, sodass Johann seinen Account selbst löschen konnte.

Nach Darstellung der Welt betonte Goldstein-Wolf, es gehe ihr nicht um ihre eigene Person, sondern darum, für die Lage jüdischen Lebens in Deutschland zu sensibilisieren und aufzuzeigen, wer sich hinter der Partei Die Linke verberge – nicht nur in Berlin. Sollten SPD und Grüne in Berlin mit solchen Akteuren koalieren, könnten sie später nicht behaupten, nicht gewusst zu haben, mit wem sie es zu tun hätten.

Fazit

Der Fall sorgt in Trier für erheblichen politischen Druck auf den Linken-Fraktionsvorsitzenden Jörg Johann. Während die CDU Trier einen Rücktritt fordert, bestreitet Johann die Urheberschaft des Kommentars und spricht von einem möglichen Hacker-Zugriff. Malca Goldstein-Wolf will den Vorgang nun durch eine Strafanzeige juristisch klären lassen. Wie sich die Angelegenheit weiterentwickelt, bleibt offen.

Quellen

• Trier: Rücktrittsforderung gegen Linken-Fraktionsvorsitzenden Jörg…
• Empörung über Trierer Linken-Chef – jüdische Publizistin…