Bürgerhaushalt Trier: Jetzt online abstimmen und mitgestalten

Ihre Stimme zählt – der Bürgerhaushalt Trier geht in die Abstimmungsphase

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Trier haben erneut die Möglichkeit, aktiv an der Gestaltung des städtischen Haushalts mitzuwirken. Seit dem 19. Juni läuft die Online-Abstimmung beim diesjährigen Bürgerhaushalt – und es lohnt sich, dabei zu sein. Insgesamt 82 Vorschläge wurden von engagierten Triererinnen und Trierern eingereicht. Nach einer Überprüfungsphase stehen nun 60 Vorschläge zur Abstimmung bereit.

Von der Idee zur Abstimmung – so funktioniert der Bürgerhaushalt

Drei Wochen lang hatten Bürgerinnen und Bürger Zeit, ihre Vorschläge einzureichen – sei es über die städtische Bürgerbeteiligungsplattform, per Telefon, per E-Mail oder auf dem klassischen Postweg. Dabei konnten sie angeben, wofür die Stadt Trier Geld ausgeben sollte, wie sie Einnahmen erzielen oder wo sie sparen könnte. Dieses Format der Bürgerbeteiligung bietet die Stadt Trier bereits seit dem Jahr 2009 an und hat sich als festes Instrument der demokratischen Mitgestaltung etabliert.

Im Anschluss an die Einreichungsphase wurden die Vorschläge geprüft: Doppelte Einreichungen wurden gestrichen, und Vorschläge, die nicht haushaltsrelevant sind oder nicht in die Zuständigkeit der Stadt fallen, wurden aussortiert. Von ursprünglich 82 Vorschlägen verblieben so 60, über die nun abgestimmt werden kann.

Oberbürgermeister Wolfram Leibe zeigt sich erfreut über das Ergebnis der Einreichungsphase: „Ich freue mich über die vielen, qualifizierten Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger, die den städtischen Haushalt aktiv mitgestalten wollen. Mit einigen der genannten Themen hat sich der Stadtrat bereits in der Vergangenheit befasst. Ich bin gespannt, für welche 30 Vorschläge sich die Bürgerinnen und Bürger entscheiden.“

So können Sie abstimmen

Die Abstimmung läuft bis zum 10. Juli auf der städtischen Bürgerbeteiligungsplattform mitgestalten.trier.de/buergerhaushalt. Teilnehmen können alle registrierten Nutzerinnen und Nutzer. Jede abstimmungsberechtigte Person hat dabei insgesamt zehn Stimmen zur Verfügung. Diese können entweder vollständig für einen einzigen Favoriten eingesetzt oder flexibel auf mehrere Vorschläge verteilt werden – ganz nach persönlicher Präferenz.

Eine Auswahl der Vorschläge

Die Bandbreite der eingereichten Ideen ist beeindruckend und spiegelt die Vielfalt der Anliegen in der Trierer Bevölkerung wider. Darunter finden sich Vorschläge zu Mobilität, Stadtgestaltung, Umwelt und Freizeitinfrastruktur. Eine Auswahl der zur Abstimmung stehenden Ideen:

• „Anwohnerparken im Citybereich verteuern“
• „Einen Brunnen für den Brunnenhof“
• „Mobile Sonnensegel für Spielplätze“
• „Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway Verpackungen“
• „Zuschüsse für Stoffwindeln“
• „Porta-Nigra-Umfeld umgestalten“
• „Entlastung der Kohlen- und Olewiger Straße durch 3. Alternativtrasse“
• „Fußgängerverbindung, Ruwer-Hochwald-Radweg nach Eitelsbach“
• „Aufwertung des Martin-Luther-Platzes / Konstantinplatzes“
• „Fahrradfreundliche Anbindung / Zugang zum westlichen Moselufer“
• „Eine geschützte Radspur für die Kürenzer Straße“
• „Toilette am Mattheiser Weiher“
• „Neuanlage/Reaktivierung eines öffentlichen Spielplatzes im Keuneweg“
• „Weisshauswald aufwerten und neue Attraktionen errichten“
• „Eine Busspur für die Theodor-Heuss-Allee“
• „Mehr Fahrradparkplätze in ganz Trier“
• „Radfahrstreifen oder Umweltspur auf der Gustav-Heinemannstr. bergauf einrichten“
• „Turnhalle Kürenz nutzbar machen“
• „Exzellenzhaus Trier sanieren“
• „Gebühren erheben: Lebensnachweis“

Was passiert nach der Abstimmung?

Die 30 bestbewerteten Vorschläge aus der Abstimmung werden im nächsten Schritt von der Stadtverwaltung mit einer fachlichen Stellungnahme versehen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Die Haushaltsberatungen, in deren Rahmen über die Umsetzung entschieden wird, finden am 21. und 22. September statt. Die abschließende Beschlussfassung durch den Stadtrat folgt dann am 9. Oktober. Alle Ergebnisse und Entscheidungen werden transparent auf mitgestalten.trier.de dokumentiert, sodass alle Beteiligten jederzeit nachvollziehen können, was aus ihren Vorschlägen geworden ist.

Darüber hinaus ist der Bürgerhaushalt auch mit den Stadtteilbudgets für 2024 verknüpft. Vorschläge, die in der städtischen Abstimmung nicht berücksichtigt werden konnten, werden nach Stadtteilen ausgewertet und den Ortsbeiräten für ihre Budgetberatungen zur Verfügung gestellt. Damit besteht die Chance, dass auch nicht direkt gewählte Ideen auf lokaler Ebene Wirkung entfalten.

Jetzt mitmachen und Trier aktiv mitgestalten

Der Bürgerhaushalt ist ein starkes Signal dafür, dass Bürgerinnen und Bürger in Trier nicht nur Zuschauer, sondern aktive Mitgestalter ihrer Stadt sind. Wer noch nicht registriert ist, sollte sich die verbleibende Zeit bis zum 10. Juli nicht entgehen lassen. Auf mitgestalten.trier.de/buergerhaushalt können alle 60 Vorschläge eingesehen und bewertet werden. Nutzen Sie Ihre Stimme – für eine Stadt, die Ihren Vorstellungen entspricht.

Quellen

• Jetzt abstimmen beim Bürgerhaushalt – Stadt Trier